Kant und Hegel. Eine philosophische Kontroverse um Krieg und Frieden

1. September 2011


Heute vor 72 Jahren begann der Zweite Weltkrieg.

Immanuel Kant und Georg Friedrich Wilhelm Hegel. Die beiden großen Denker spannen den Bogen, unter dem in Preußen während des 19. Jahrhunderts das Gedankengut zum Völkerrecht diskutiert wurde. Sie bilden die Pole einer bis heute kontrovers geführten Debatte um die Möglichkeit der dauerhaften Friedenssicherung und um das Recht zum bzw. im Krieg.

Kant schreibt zum Ende seiner großen Karriere als Königsberger Philosophieprofessor einige kleinere Schriften zur angewandten Ethik und zu praktischen Problemen der Politik, darunter eine Schrift von 1795, der er „nicht ohne satirischen Hintersinn“ den Titel gab: Zum ewigen Frieden.

Schon die Form der Friedensschrift lässt keine Zweifel an der Intention Kants: Er reiht seine Thesen wie die Klauseln eines Friedensvertrags aneinander und lässt den Primärartikeln drei Definitivartikel zur Staatsorganisation („Die bürgerliche Verfassung in jedem Staate soll republikanisch sein.“), zur völkerrechtlichen Friedenssicherung („Das Völkerrecht soll auf einem Föderalism freier Staaten gegründet sein.“) und zur Konstitution eines von Hospitalität gekennzeichneten Weltbürgertums („Das Weltbürgerrecht soll auf Bedingungen der allgemeinen Hospitalität eingeschränkt werden.“) folgen.

Damit bietet er Ansätze für eine Übertragung des Staatsbürgerrechts (ius civitatis) auf das Völkerrecht (ius gentium) und das Weltbürgerrecht (ius cosmopoliticum) im Sinne einer reziproken Transformation: Das was im Rahmen des ius civitatis für den einzelnen Menschen verbindlich ist, soll analog auf das Verhältnis der Völker übertragen werden. Von daher leitet sich die Auffassung Kants von einem Primat des Rechts vor der Macht ab.

Im ersten Definitivartikel zum Staatbürgerrecht erschließt Kant seinen „ewigen Frieden“ von Innen heraus, stets mit dem Blick auf die Verhältnisse in Preußen, die sich nach dem Tode des aufgeklärten Monarchen Friedrich II. und der Machtübernahme durch seinen Neffen Friedrich Wilhelm II. weiter vom Republikanischen weg bewegten. Kant beschreibt Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Rechtsgleichheit aller Menschen in den Staaten als conditio sine qua non der Möglichkeit eines dauerhaften Friedens zwischen den Staaten. Denn, so Kant, die „angebornen, zur Menschheit notwendig gehörenden und unveräußerlichen Rechte“ der Freiheit als Recht, nur denjenigen Gesetzen folgen zu müssen, zu denen man „seine Beistimmung hat geben können“ und der Gleichheit als einer wechselseitige Rechtsverbindlichkeit aller Staatsbürger, führten ja dazu, dass auch über den Eintritt in einen Krieg alle Staatsbürger gemeinsam zu befinden hätten. Im Falle eines Votums für den Krieg, würden sich die Bürger gleichsam selbst mit Krieg und seinen grausamen Folgen überziehen. Kant schließt, dass „sie sich sehr bedenken werden, ein so schlimmes Spiel anzufangen“.

Realpolitisch stärkt er mit diesem Plädoyer der französischen Republik den Rücken und kritisiert die Monarchien, die mit ihr im Krieg lagen, rechtsphilosophisch zieht er eine Linie vom Naturrecht zum Verfassungsrecht. Er hebt die Ursprünglichkeit der republikanischen Verfassung hervor, indem er betont, sie seien „aus dem reinen Quell des Rechtsbegriffs entsprungenen“. Mit dem oben gesagten ergibt sich, dass für Kant die republikanische Verfassung nicht nur die Legitimität innerstaatlicher Jurisdiktion sicherstellt, sondern die einzig völkerrechtskonforme Staatskonstitution ist, aus der heraus Frieden möglich wird. So ist denn im zweiten Definitivartikel zum Völkerrecht der Verweis auf die „freien Staaten“, die sich zu einem „Föderalism“ zusammentun sollen, nicht nur gemeint im Sinne der Autonomie souveräner Staaten, sondern auch hinsichtlich ihrer inneren Konstitution. Die Übertragung vom Innerstaatlichen auf das Interstaatliche fußt auf der Analogie von Mensch und Staat, die Kant ausmacht und die beinhaltet, dass Menschen und Staaten sich im Naturzustand gleichermaßen „schon durch ihr Nebeneinandersein lädieren“. Während die Menschen sich im Rahmen des Staatsbürgerrechts ihre „Bösartigkeit“ überwunden hätten, ließe sich diese „im freien Verhältnis der Völker unverhohlen blicken“. Als Lösung schwebt Kant ein Völkerbund als eine Art globaler Gesellschaftsvertrag vor.

Dazu kritisiert er zunächst die Pseudo-Rechtlichkeit der Kriegspolitik, die sich auf die Tradition völkerrechtlichen Denkens, namentlich auf Grotius und Pufendorf, stütze, aber nur Argumente zur Rechtfertigung des Krieges kenne, nicht zu seiner Verhinderung. Andererseits werde diese Rechtfertigung als unverzichtbar angesehen, was nach Kant zeige, dass im Menschen eine „schlummernde, moralische Anlage […] anzutreffen sei, über das böse Prinzip in ihm […] doch einmal Meister zu werden“. Der natürliche Respekt vor dem Recht dürfe aber nicht nur zu Friedensverträgen (pactum pacis) mit temporärer Wirkung führen, sondern zum rechtlich verbindlichen Friedensbund (foedus pacificum), der den Frieden dauerhaft, also „ewig“, zu sichern vermag.

In diesen Friedensbund – und das ist für seine Stabilität entscheidend – tritt der Staat freiwillig ein, nur aufgrund der Einsicht in die Notwendigkeit des „freien Föderalisms“, der einzig in den Lage ist, das zum Frieden nötige Vertrauen zu begründen und als Vorbedingung eines umfassenderen Völkerrechts zu fungieren: „Die Bedingung der Möglichkeit eines Völkerrechts überhaupt ist: dass zuvörderst ein rechtlicher Zustand existiere.“. Und weiter: „[…] ein föderativer Zustand der Staaten, welcher bloß die Entfernung des Krieges zur Absicht hat, [ist] der einzige mit der Freiheit derselben vereinbare rechtliche Zustand.“ In diesem föderalen Zustand erfolge nach Kant möglicherweise sogar eine „Zusammenstimmung der Politik mit der Moral“. Der Friedensbund ersetzt die Vergrößerungsbestrebungen des einzelnen Staats durch das Streben nach Freiheit und Sicherheit für alle Staaten. Der Friedensbund ersetzt damit die Macht durch das Recht und die machtpolitische Deutung des Völkerrechts als „Recht zum Krieg“ durch die moralphilosophische Interpretation des Völkerrechts als Basis des Friedens.

In einem derartigen Völkerbund gilt die Gleichrangigkeit der Mitgliedsstaaten, denn eine hierarchisch-hegemonial geprägte Binnenstruktur liefe der Idee des Friedensbundes zuwider. Dennoch sieht Kant das republikanische Frankreich als möglichen Ausgangs- und Mittelpunkt seines Staatenbundes an und weist damit die Realisierbarkeit seines Projekts nach, wieder in der Analogie Mensch-Staat bzw. Staatsbürgerrecht-Völkerrecht: Wenn es gelingt, dass die Menschen dieses „mächtigen und aufgeklärten Volkes“ eine friedensförderliche Republik bilden, dann ist es zunächst auch möglich, dass sich andere Völker daran ein Beispiel nehmen und republikanische Verfassungen in ihren Staaten beschließen; infolgedessen ist es wiederum möglich, dass sich die nunmehr republikanischen Staaten um Frankreich als „Mittelpunkt der föderalen Vereinigung“ scharen und sich diese Föderation „nach und nach immer weiter auszubreiten“ vermag. Am Ende stünde möglicherweise ein Völkerstaat (civitas gentium), der „zuletzt alle Völker der Erde befassen würde“. Diese „Weltrepublik“ sieht Kant jedoch nicht als für den Frieden zwingend erforderlich an, dafür reiche der Bund, auch wenn mit der Weltrepublik das letzte Kriegsrisiko gebannt würde, das bei einem Völkerbund immer noch besteht.

Schließlich folgt im dritten Definitivartikel eine Einlassung zum Weltbürgerrecht, in der er die vorausgesetzte philanthrope Grundeinstellung in Recht zu überführen gedenkt. Wohlwollen und Gastfreundschaft dem Fremden gegenüber ergeben sich nämlich nicht nur aus Menschenfreundlichkeit, sondern schon daraus, dass kein Volk auf ein bestimmtes Gebiet Ausschließlichkeitsansprüche erheben könne, denn die Erde sei im „gemeinschaftlichen Besitz“ der Menschheit und niemand habe „an einem Orte der Welt zu sein mehr Recht [..], als der andere.“ Kant geht allerdings nicht soweit, diese Freizügigkeit und den Gemeinbesitz mit einem generellen Niederlassungsrecht zu verbinden, da der Fremde abgewiesen werden kann, wenn dies nicht „seinen Untergang“ herbeiführt, und regelmäßig nur Besuchsrecht beanspruchen kann, nicht aber ein weitergehendes Gastrecht und – so darf man wohl schließen – schon gar kein dauerhaftes Bleiberecht. Er wendet sich gegen die vorherrschende Auffassung der machtpolitisch orientierten Regenten, die dem Völkerrecht keine ausgleichende Wirkung zutrauen und durch Gewaltanwendung, auch in Form des Präventivkriegs, die eigenen Interessen am besten durchsetzen zu können glauben und so „des Krieges nie satt werden“. Das Recht steht für Kant ausnahmslos über der faktischen Macht, im Staat, wo der Regent an eine republikanische Verfassung gebunden wird und in der Staatengemeinschaft, in der analog die Staaten an die „Weltverfassung“ gebunden werden. Er spricht der Politik grundsätzlich das Recht ab, sich über das Recht zu erheben und eröffnet mit der Idee des Völkerbundes die Perspektive zum Frieden.

Der Frieden ist für Kant indes mehr als nur die temporäre Abwesenheit von Krieg, die man bis dato durch entsprechende Friedensverträge hat erreichen können. Frieden ist Vertrauenssache und bedarf der Stiftung. Frieden ist kein status naturalis, im Gegenteil, es ist der Krieg, der im bisherigen System ohne Friedensbund stets und ständig vorbereitet, angedroht und geführt wird. Der völkerrechtlichen Friedensstiftung kommt deshalb entscheidende Bedeutung bei der Friedensschaffung und -sicherung zu, als „Aufgabe, die nach und nach aufgelöst, ihrem Ziele beständig näher kommt“. Nur durch die Aktivität der Staaten kann wahrer, dauerhafter und möglicherweise gar „ewiger“ Frieden bestehen, bleibt er keine „leere Idee“. Die Gründung eines Völkerbundes wäre nach Kant ein erster Schritt.

Kant versucht über die Analogie Mensch-Staat und den Antagonismus Naturzustand-Rechtszustand den Nachweis der Machbarkeit seines hehren Friedensziels zu erbringen: Die Perfektibilität des Menschen aus der Kraft der praktischen Vernunft als Basis und die Lösung der Spannungen des Naturzustands durch den Rechtsstaat, in dem die „tolle Freiheit“ durch die „vernünftige“ ersetzt wird, führen Kant zu der optimistischen Annahme, das auch die Staaten untereinander ihr Verhältnis durch die Unterwerfung unter „äußeren gesetzlichen Zwange“ sukzessive verbessern werden und die Verrechtlichung auf der Basis freiwilliger Übereinkommen zum Primat des Rechts über die Macht führt, ein friedensvölkerrechtlicher Ansatz, der erst im 20. Jahrhundert kodifiziert und institutionalisiert werden sollte. Für Kant ist der Frieden letzter Zweck des Völkerrechts, dessen Prämissen Freiwilligkeit und Ernsthaftigkeit sind, damit nicht bloß Verträge zustande kommen, „die in demselben Akt ihrer Beschließung zugleich den geheimen Vorbehalt ihrer Übertretung enthalten“. Das Völkerrecht wird bei Kant zum Friedensvölkerrecht.

Während Kant also den Frieden zum höchsten politischen Gut erklärt und sich von einem Völkerbund „ewigen Frieden“ verspricht, lehnt Hegel eine solche Haltung als wirklichkeitsfremd ab, weil Kant voraussetze, dass die Rechte der Staaten „ihre Wirklichkeit in einem allgemeinen zur Macht über sie konstituierten Willen“ haben. Dies sei aber gerade nicht der Fall, denn die Wirklichkeit der Staaten beruhe auf „unterschiedenen souveränen Willen“, denen man keinen übermächtigen „Föderalwillen“ überstülpen könne. Die von Kant vorausgesetzte Einstimmigkeit des Völkerwillens tritt nach Hegel nur zufällig, nicht aber mit Notwendigkeit ein. Die Souveränität der Nationen als „vollkommen selbständige Totalitäten“ steht daher einer globalen oder zumindest europäischen staatsübergreifenden Organisation im Wege. Es ist mit Hegels Worten „keine Gewalt vorhanden [..], welche gegen den Staat entscheidet, was an sich Recht ist, und die diese Entscheidung verwirklicht“, also müsse es „in dieser Beziehung immer beim Sollen bleiben“.

Die Souveränität des Staates ist der zentrale Begriff in der Völkerrechtsphilosophie Hegels. Seine Lehre von der staatlichen Souveränität steht dabei in der Tradition der Souveränitätstheorie des Absolutismus, wie sie von Jean Bodin und Thomas Hobbes vertreten wurde, mit dem Unterschied, dass nunmehr nicht allein der Fürst souverän und damit Völkerrechtssubjekt ist, sondern das staatsbildende Volk. Der souveräne Staat ist bei Hegel ein „Individuum“, das bei Divergenzen mit anderen Individuen, wenn „die besonderen Willen keine Übereinkunft finden“, Krieg führen muss.

Denn wenn neben dem Recht auch die Sanktionierung des Rechtsverstoßes – die „Gewalt“ – beim Staat liegt, so führen Völkerrechtsverletzungen im Zustand der Gleichrangigkeit souveräner Staaten notwendig zum Krieg, nicht nur, weil Staaten souverän über die Gewaltanwendung entscheiden können, sondern auch deswegen, weil es keine Institution gebe, die Recht für die beteiligten Staaten zwingend machen könne und der daher ein Gewaltmonopol zu übertragen sei. Die Analogie zu innerstaatlichen Rechtsinstrumenten verfängt nach Hegel nicht.

Hegel konstruiert ein Völkerrecht des guten „souveränen Willens“ der Staaten, die sich zuordnen, aber nicht unterordnen. Das Völkerrecht bleibt bei Hegel ein Sollenskonzept, in der die Hilflosigkeit dem Rechtsbruch gegenüber spürbar ist, jedoch gleichsam unvermeidbar dem System der Staatenwelt immanent zu sein scheint. Auch der Zusammenschluss verschiedener Individuen zu einer „Familie“ könne keine grundsätzliche Abhilfe schaffen und müsse auf Dauer „einen Gegensatz kreieren und einen Feind erzeugen“, denn die Familie ihrerseits sei auch ein ebensolches Individuum und „in der Individualität ist die Negation wesentlich enthalten“.

Doch nicht nur Skepsis hinsichtlich der individualistisch-souveränen Konstitution der Staaten bzw. Staatenbünde verhindert bei Hegel ein Arrangement mit der Friedensbundidee Kants, sondern insbesondere die Auffassung, der Friede sei gar kein so unbedingt erstrebenswertes Ideal, da er für das „Versumpfen der Menschen“ sorge. Der Krieg hingegen werde „die sittliche Gesundheit der Völker […] erhalten [..], wie die Bewegung der Winde die See vor der Fäulnis bewahrt“. Geradezu machiavellistisch klingt Hegel, wenn er fortfährt: „Aus den Kriegen gehen die Völker nicht allein gestärkt hervor, sondern Nationen, die in sich unverträglich sind, gewinnen durch Kriege nach außen Ruhe im Innern.“

Krieg bedarf aber auch bei Hegel der Rechtfertigung, denn schließlich ist auch für ihn der Krieg als Zustand der Rechtlosigkeit, der Gewalt und der Zufälligkeit im Rahmen des Völkerrechts zwar eine notwendige Bestimmung, aber eine, die als ein „Vorübergehensollendes“ stets ihr Gegenteil, den Frieden, potentiell in sich trägt. So unvermeidlich der Krieg bei Völkerrechtsverletzungen Hegels Meinung nach ist, so sehr sei in eben diesem Völkerrecht dafür Sorge zu tragen, dass das Band der Nationen nicht vollends zerreißt und der Krieg „menschlich“ geführt werde. Bei Hegel wird mithin das Völkerrecht zum Kriegsvölkerrecht, das sich um Regeln der Kriegsführung bemüht. Beruht dieses Kriegsführungsrecht bei ihm noch auf „den Sitten der Nationen“, so tritt zwei Jahrzehnte nach seinem Tod die Kodifizierung des Kriegsrechts ein.

Hegel geht in seiner Analyse davon aus, dass es unrealistisch ist, mit Kant darauf zu hoffen, dass sich die souveränen Staaten übergeordnete Institutionen geben, die über die Einhaltung des Völkerrechts zu wachen und Verstöße entsprechend der Jurisprudenz im Inneren zu ahnden in der Lage sind, so wünschenswert dies auch sein mag. Die Welt begibt sich in die „Ödnis des ewigen internationalen Kriegs“, eine andere Schlussfolgerung lässt die etatistische Völkerrechtsphilosophie Hegels nicht zu.

Bei Hegel durchsetzt also das Soll-Prinzip das völkerrechtliche Konstrukt, nach ihm orientiert sich der völkerrechtliche Diskurs weithin am realitätsnahen „Wie“ des Krieges und nicht am phantastisch-utopischen „Ob“ eines „ewigen“ Friedens, wie er noch bei Kant thematisiert wird. Ging es bei Kant um Verhinderung des Krieges, so geht es bei Hegel um die rechtliche Disziplinierung des Krieges im Sinne einer „menschlichen“ Kriegsführung. Dabei nimmt Hegel den Kollegen Kant an dieser Stelle ernster als dieser sich selbst: Nach Kant ist Recht bekanntlich „die Möglichkeit zu zwingen“ – und diese Möglichkeit ist, darin ist Hegel sicher zuzustimmen, im zwischenstaatlichen Umgang nicht so gegeben wie im innerstaatlichen. Unsere Erfahrung zeigt: Die Macht schiebt sich immer wieder wirksam vor das Recht. Auch (und einige meinen: gerade), wenn in Analogie zur Polizei im Staat eine „Weltpolizei“ für Ordnung (?) in der Welt sorgt.

Und wir, hic et nunc? Man sollte sich wohl von Hegels realistischem Pessimismus so wenig abschrecken lassen wie man sich von Kants idealistischem Optimismus einlullen lassen sollte. Für den Frieden muss man immer und überall arbeiten, hart arbeiten, jeder einzelne Mensch hat diese Aufgabe. Die Norm allein macht nicht den Unterschied, sondern die täglich gelebte Tugend der Friedfertigkeit, der Liebe. Dann klappt’s irgendwann nicht nur mit dem Nachbarn, sondern auch mit dem Nachbarstaat. Es gilt dabei das, was die Friedensnobelpreisträgerin Mutter Teresa einem Journalisten antwortete, der wissen wollte, was er denn für den Frieden in der Welt tun könne: „Go home and love your family!“

(Josef Bordat)

Kommentare sind geschlossen.

%d Bloggern gefällt das: