Facebook. Selbstjustiz 2.0?

24. Februar 2014


Ja, ja – das Mittelalter. Da gab es eine Rechtsfigur, die den direkten Ausgleich von Täter und Opfer (bzw. dessen Angehörigen) regelte – ohne die Staatsgewalt einzubeziehen: die Fehde. Die Fehde hatte man hierzulande von den germanischen Stämmen übernommen. Das Prinzip war sehr einfach: Hatte jemand X getan, ging man zu seiner Sippe und tat X‘. Das bekannte Kirchenlied „Allein Gott in der Höh‘ sei Ehr’“ erinnert noch heute an die Brisanz dieses Instituts: „Nun ist groß‘ Fried‘ ohn‘ Unterlaß, / All‘ Fehd‘ hat nun ein Ende.“ Dass eine Fehde nur schwer zu beenden war, weil die gegenseitige Sühne immer wieder neue, ebenfalls zu sühnende Wunden schlug, kann man heute noch bei der Mafia oder bei rivalisierenden Motorradrocker-Banden beobachten. Da braucht es schon die Hilfe von oben, damit „groß‘ Fried‘ ohn‘ Unterlaß“ werden kann.

Bis in die Frühe Neuzeit hinein, also bis zum Entstehen des modernen Staates, hielt sich die Fehde als Strafrechtsinstitution. Danach ging es in kleinen Schritten Richtung Rechtsstaat: Die Trennung der Gewalten und damit die Unabhängigkeit der Rechtsprechung von der Rechtsetzung und der Strafverfolgung, die Institutionalisierung der Strafverfolgung, eine feste, für jeden einsehbare Strafprozessordnung, die eine Loslösung des Verfahrens von den unmittelbar Betroffenen und Beteiligten und zugleich die Übertragung auf Klagevertreter, Strafverteidiger und neutrale Richter vorsieht und das Prinzip der Unschuldsvermutung gegenüber einem mutmaßlichen Täter, die auch dann gilt, wenn man diesen am Tatort mit der Tatwaffe in der Hand und dem Opfer vor seinen Füßen auffindet. Selbstjustiz ist seitdem keine Maßnahme im, sondern außerhalb des Rechtssystems, keine Justiz, sondern nichts weiter als ein justiziabler Rechtsbruch, der ja nach Art und Güte grundsätzlich unabhängig von dem, was zuvor geschah, behandelt wird. Und das ist Recht so.

Doch nun gibt es Facebook. Und im Facebook gibt es in letzter Zeit immer öfter die Aufforderung, die Daten von Straftatverdächtigen zu ermitteln und an tatsächlich Geschädigte oder emotional Betroffene weiterzuleiten. Die Fälle scheinen der Sachlage nach oft eindeutig. In ihrer Grausamkeit sind sie zusätzlich stark mobilisierend. Da wird beispielsweise ein Foto ins Facebook gestellt, auf der zu sehen ist, dass ein Hund an einem Auto festgebunden und scheinbar hinter dem fahrenden Auto hergezogen wurde, wie eine ebenfalls deutlich erkennbare Blutspur suggeriert. Die Aufforderung lautet, den Halter des KFZ zu benennen (das ohnehin schon gut sichtbare Kennzeichen wird dazu noch einmal vergrößert) und den Namen des Halters einer Person mitzuteilen, die dafür sorgen werde, dass dieser Fahrzeughalter „halbiert“ werde.

Die zwei Hauptprobleme der Selbstjustiz treten hier zutage: Unverhältnismäßige Bestrafung (von daher war „Auge um Auge“ schon ein Fortschritt!) und das möglicherweise irrtümliche Urteil aufgrund mangelnder Kenntnisse zum Tathergang selbst: Fuhr das Auto? Ist der Hund dadurch zu Tode gekommen oder war er vielleicht schon tot, als man ihn an die Anhängerkupplung band (wohlgemerkt: Auch einen Tierkadaver durch die Gegend zu schleifen, ist alles andere als moralisch vorbildlich, dürfte aber strafrechtlich anders behandelt werden als in dem Fall, in dem es sich um ein noch lebendes Tier handelt, mit dem derart umgegangen wird)? Ist die Flüssigkeit auf der Straße wirklich Blut? Ist der Fahrer tatsächlich der Halter bzw. umgekehrt: Fuhr der Halter (Die Straftat des zu Tode Schleifens eines Tieres fällt ja auf den Fahrer zurück, nicht auf den Halter, der sich gegebenenfalls die Frage stellen muss, wem er da sein Auto geliehen hat – vielleicht wurde es ihm aber auch gestohlen.)? Zu all dem erfährt man nichts. Man soll bloß das Bild teilen und sich damit an der Suche nach einem Unbekannten beteiligen, von dem eben so gut wie nichts konkretes bekannt ist. Auf bloßes Mutmaßen hin soll hier also ein Mensch, der unter Umständen völlig unschuldig und ahnungslos ist, einem offenbar höchst aggressiven Zeitgenossen ausgeliefert werden. Dies drängt sich mir jedenfalls auf.

Gut, vielleicht ist das Ganze ein Scherz von Jura-Studenten im Seminar Rechtsgeschichte. Doch wenn dem so ist, ist er, der Scherz, kein guter und scheint auch als solcher nicht begriffen zu werden. Einige jagdlustige Zeitgenossen sind eifrig dabei, das „Fahndungsfoto“ zu teilen, bisher fast 12.000 mal. Das zeigt, was alles möglich sein kann, im Facebook. Das ist erschreckend.

Salvatorische Klausel: Ich bin gegen Tierquälerei. Ich bin allerdings auch gegen die Tötung von Menschen. Somit möge aus der Tatsache, dass ich es höchst bedenklich finde, aufgefordert zu werden, einen Menschen zum „Halbieren“ auszuliefern, bitte, bitte, bitte nicht geschlossen werden, ich fände es in Ordnung, dass Hunde an ein Auto gebunden und zu Tode geschleift werden.

Ich bin der Meinung, dass es Sache der Behörden ist, den Tathergang und den Täter zu ermitteln und dann Sache der Justiz, aufgrund der Ermittlungsergebnisse ein Urteil zu fällen. Das korrekte Vorgehen in diesem Fall ist einzig und allein der Gang zur nächsten Polizeidienststelle und die Erstattung einer Anzeige gegen Unbekannt wegen aller in Frage kommenden Straftatbestände. Immerhin hat man ja die Nummer des KFZ-Kennzeichens. Den Halter zu ermitteln, der bei der Aufklärung der Sache möglicherweise weiterhelfen kann, ist also für die richtigen Stellen kein Problem. Den Halter über Facebook ermitteln zu wollen, ist hingegen ein Problem. Denn Facebook ist dafür nicht die richtige Stelle.

(Josef Bordat)

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