Gedanken zu Pegida, zum Versagen der Regierungsparteien und zu den Aufgaben, die in Deutschland anstehen

20. Oktober 2015


Sie stammen nicht von mir, also darf ich sagen: bedenkenswerte Gedanken.

„Aber es lohnt schon, nicht zu übersehen, dass wir natürlich im Laufe des letzten Jahres auch eine nicht unerhebliche Zunahme des Einwanderungsgeschehens haben und dass wir noch keine klar erkennbare und erwartbar zum Erfolg führende Integrationspolitik haben. Und eben dieses zentrale innenpolitische Problem, Einwanderung ohne sonderliche Integrationsperspektive, das treibt viele Leute um. Sie fürchten sozusagen kulturelle Enteignung oder Entheimatung, soziale Verteilungskonflikte, und das ist die Ursache dessen, was sich um Pegida herum symptomartig zum Ausdruck bringt“.

„Es wäre eigentlich die Aufgabe der CDU gewesen, aber natürlich auch der SPD, jene Bürger [zu vertreten, J.B.], die sich Sorgen machen, wie es denn mit ihrer Lebensleistung weitergehen soll, wenn wir Jahr für Jahr Hunderttausende von Einwanderern haben, die ja nicht gleich eine Arbeitsstätte bekommen, von der aus sie Steuern und Sozialabgaben zahlen können, wenn wir die natürlich über Hartz IV zu finanzieren haben, weil das ja einfach dem Anspruch auf menschenwürdige Behandlung entspricht“.

„Wir müssen die Zuwanderung, die Frequenz der Zuwanderung begrenzen. Wir müssen die Verfahren, in denen festgestellt wird, wer Bleiberecht hat oder nicht, beschleunigen. Wir müssen effektiver jene, die kein Bleiberecht haben, abschieben. Wir müssen unsere Integrationsanstrengungen verstärken, das braucht Geld. Zu diesem Zweck werden wir die Steuern der Höchstverdienenden erhöhen und wahrscheinlich auch die Lebensarbeitszeit verlängern müssen. Und wir brauchen eine Diskussion darüber, wie wir uns jenseits von freiheitlich-demokratischer Grundordnung die Kultur in diesem Land in 20, 30, 40 Jahren vorstellen“.

Werner J. Patzelt (im Interview mit dem Deutschlandfunk)

Kommentare sind geschlossen.

%d Bloggern gefällt das: