Vietnams globaler Kampf gegen kritische Blogger

Der vietnamesischen Regierung reicht es nicht, regimekritische Blogger im eigenen Land zu verfolgen, nein, sie versucht auch, im Ausland lebende Dissidenten bei ihrer Arbeit für Freiheit und Menschenrechte zu behindern. Jüngst wurden Fälle bekannt, in denen Blogger in den USA und Frankreich gezielt attackiert wurden, um sie für das kommunistische Regime in der Heimat unschädlich zu machen. Dass die Angriffe von diesem durchgeführt oder in Auftrag gegeben wurden, liegt nahe.

Wie die New York Times berichtet, werden die Weblogs gekapert und mit kompromitierenden Inhalten bestückt, ohne dass die rechtmäßigen Betreiber noch einen Zugang haben. Eine Aktivistin berichtet, dass „her personal emails and photos were displayed on the blog, along with defamatory messages. She couldn’t delete them; she was blocked out of her own site for several days as her attackers kept posting private details“.

Für meine Begriffe zeigt dies vor allem eins: die Angst des vietnamesischen Regimes vor dem Druck der westlichen Welt. Das bedeutet: Wenn diese sich auf eine Verurteilung der kommunistischen Regierung verständigen könnte, wäre die Chance zur Veränderung in dem geschundenen Land gegeben. Die nächste Möglichkeit den Druck zu erhöhen besteht am 5. Februar 2014, wenn sich Vietnam vor der Vollversammlung des UN-Menschenrechtsrats den Fragen der anderen Mitgliedsstaaten stellen muss. Eine interessante Frage wäre in dem Zusammenhang sicherlich, wie das Regime in Hanoi mit Kritikern umgeht – im eigenen Land und neuerdings auch im Rest der Welt. Und wie sich das mit einer Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat verträgt.

(Josef Bordat)