Neuer Bericht über Vietnam

Die Menschenrechtslage in Vietnam war hier schon mehrfach Thema. Es fällt schwer, in der Berichterstattung mit der Vielzahl an Menschenrechtsverletzungen Schritt zu halten. Von daher ist es gut, dass es Menschenrechtsorganisationen gibt, die gelegentlich die Lage zusammenfassend beschreiben, um so einen Überblick zu geben. Der gestern erschienene Bericht Public Insecurity. Deaths in Custody and Police Brutality in Vietnam von Human Rights Watch ist solch ein Überblickswerk. Knapp 100 Seiten stark, dokumentiert er Fälle von menschenrechtswidriger Polizeigewalt in Vietnam für den Zeitraum von August 2010 bis Juli 2014. Er beschreibt nicht nur die Verletzung elementarer Leib- und Lebensrechte durch die vietnamesischen Behörden, sondern macht auch Vorschläge, wie diese künftig unterbunden werden können.

Human Rights Watch schlägt der Regierung des Landes u.a. rechtliche, politische und institutionelle Reformen vor. Die Menschenrechtsorganisation verlangt zudem von den Staaten und Einrichtungen des Westens, bei sich bietenden Gelegenheiten „strong concern to Vietnamese officials about police abuse“ zum Ausdruck zu bringen, „emphasizing that it violates both Vietnamese and international law, that perpetrators should be punished, and that victims should receive reasonable compensation“. Ferner möge u.a. die Europäische Union „raise police abuse and misconduct with Vietnamese authorities in legal reform and security sector training programs, urge the government of Vietnam to make police abuse a specific crime [and] to establish effective accountability mechanisms“.

(Josef Bordat)